
Kabinett berät in Dresden über neue Corona-Regeln
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Das Kabinett kommt heute in Dresden zusammen, um unter anderem über die neuen Corona-Regeln ab dem 1. Juli zu beraten. Die derzeitige Landesverordnung läuft am 30. Juni aus - ebenso die Bundesnotbremse, die das Verhalten im Fall steigender Inzidenzen geregelt hat. Die neue Schutzverordnung sieht erstmals eine Inzidenz unter 10 als Basis weitreichender Lockerungen vor, die Maskenpflicht soll aber wohl beim Einkaufen sowie in Bus und Bahn bestehen bleiben.
Die Grüne-Fraktion hatte sich angesichts der wegfallenden Testpflicht in vielen öffentlichen Bereichen besorgt gezeigt. Es müsse gelingen, die Teststationen flächendeckend auch im Sommer offen zu halten, hieß es mit Blick auf neue Virusvarianten. Derzeit gibt es einige Fälle der als besonders ansteckend geltenden Delta-Variante in Dresden. In Sachsen gehen die Corona-Neuinfektionszahlen derzeitig aber stetig zurück. Sie lagen zuletzt im einstelligen Bereich. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Montag laut Robert Koch-Institut bei 5,2. Vielerorts gelten umfassende Lockerungen für Alltag, Freizeit und Sport.
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky: