Kühnert: Entlastungspaket kommt in wenigen Tagen
n-tv
Vor allem aufgrund des Auslaufens des Tankrabatts und des sehr beliebten 9-Euro-Tickets warten Bundesbürger auf neue Entlastungen. Die sollen zeitnah kommen, verspricht SPD-Generalsekretär Kühnert. Er plädiert zudem weiterhin für eine Übergewinnsteuer, macht sich aber auch für mehr Sicherheit für Mieter stark.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht von einer sehr zeitnahen Einigung der Ampel-Regierung auf neue Entlastungen aus. Die Ungeduld in der Bevölkerung sei "total verständlich", aber "in wenigen Tagen wird das neue Entlastungspaket auf dem Tisch liegen", sagte Kühnert der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Es sei immer klar gewesen, dass 9-Euro-Ticket und Tankrabatt Ende August zunächst auslaufen, fügte Kühnert hinzu. "Deswegen ist es umso wichtiger, dass das dritte Entlastungspaket idealerweise sogar noch bekannt wird, bevor kommenden Donnerstag der Hammer fällt." Notwendig seien "beträchtliche und zielgenaue Entlastungen, und die werden kommen", sagte der SPD-Politiker zu.
Nicht zuletzt die Pendlerinnen und Pendler verdienten schnelle Antworten darauf, wie es ab September weitergehe, sagte Kühnert in dem Interview. "Wenn der Tankrabatt fällt, sind wieder Spritpreise von zwei Euro und mehr zu erwarten. Das ist für viele Menschen, die zwingend auf ihr Auto angewiesen sind, schlicht zu viel. Deswegen wird es umfassende Unterstützungen geben." Ob das eine höhere Entfernungspauschale sein werde oder direkte Zahlungen an Pendler mit kleinen und mittleren Einkommen, das werde die Verhandlung zeigen.
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