Könnte mal bitte jemand regieren?
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Das Coronavirus breitet sich rasant aus, während in Berlin ein Machtvakuum herrscht. Ist die alte Regierung noch im Amt? Oder doch schon die neue? Oder beide? Entschlossene Schritte in der Pandemiebekämpfung sind nicht zu erwarten.
In normalen Zeiten müsste man SPD, Grünen und FDP dankbar sein. Statt sich in Endlos-Sitzungen zu beharken, haben sie zügig und diskret einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Deutlich vor Weihnachten wird es eine Regierung geben, was im Vergleich zum Gerumpel vor vier Jahren wohltut. Damals wurde Angela Merkel erst Mitte März 2018 als Kanzlerin vereidigt. Jetzt ist es deutlich besser gelaufen. Trotzdem reicht das immer noch nicht.
Denn so gut die Ampel-Parteien das auch hinbekommen haben - es ist dennoch ein Machtvakuum in Berlin entstanden, das das Land gerade gar nicht gebrauchen kann. In der Vergangenheit war so etwas kein Problem, jetzt schon. Die Pandemie ist in ihre schlimmste Phase eingetreten und Deutschland hat keine erkennbare Regierung. Weder tut sich Angela Merkel mit großen Reden, Aufrufen, oder ihren berühmten Gipfeln hervor. Noch hat Olaf Scholz die Zügel in die Hand genommen. Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags stellte er einen Sieben-Punkte-Plan für in zwei Wochen vor und scheint ansonsten die Kartons in seinem Ministerbüro zu packen.
Drei Autos sind in einen Unfall auf der A23 bei Pinneberg involviert. Zwei Menschen werden dabei verletzt. Für die Landung eines Rettungshubschraubers muss die Autobahn kurzzeitig gesperrt werden.
Reisende auf der Bahnstrecke zwischen Reichenbach und Bautzen in Sachsen müssen sich länger als erwartet nach Mobilitätsalternativen umsehen.
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
Bürokratieabbau bleibt ein Dauerthema. Auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.
In einem Wagen saß ein Fahranfänger am Steuer. Der Hergang des Unglücks auf einer Staatsstraße bei Obersöchering ist noch unklar.
Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.
Eine Kommission soll sexualisierte Gewalt in der Kirche aufarbeiten, doch bei der Besetzung gibt es Probleme. Landesregierung und Betroffene haben unterschiedliche Vorstellungen, nun stockt das Ganze.
Die westfälische 48.000-Einwohner-Stadt Dülmen ist Opfer von Betrügern geworden. Für 400.000 Euro sollten Feuerwehrautos gekauft werden. Doch das Geld ist verschwunden.
Das Rathaus der Gemeinde Mönsheim wird durchsucht. Vorwürfe der Bestechlichkeit und Untreue stehen im Raum. Das Landratsamt reagiert.
Die Sorge um ihren Kater Halona trieb dessen Besitzerin durch die Straßen - bis sie ein Lebenszeichen von ihm wahrnahm: aus dem Motorraum ihres Autos.
Es soll ein Zeichen für Frieden und Zusammenhalt sein: Koblenz hat eine neue Partnerstadt in der Ukraine. Damit schließt sie sich anderen rheinland-pfälzischen Städten an.
Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.
Es zeigt sich im Abwasser und bei der Zahl der gemeldeten Fälle: Weniger Menschen erkranken an Grippe. Ist der Gipfel der Grippewelle überschritten?