
Könnte mal bitte jemand regieren?
n-tv
Das Coronavirus breitet sich rasant aus, während in Berlin ein Machtvakuum herrscht. Ist die alte Regierung noch im Amt? Oder doch schon die neue? Oder beide? Entschlossene Schritte in der Pandemiebekämpfung sind nicht zu erwarten.
In normalen Zeiten müsste man SPD, Grünen und FDP dankbar sein. Statt sich in Endlos-Sitzungen zu beharken, haben sie zügig und diskret einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Deutlich vor Weihnachten wird es eine Regierung geben, was im Vergleich zum Gerumpel vor vier Jahren wohltut. Damals wurde Angela Merkel erst Mitte März 2018 als Kanzlerin vereidigt. Jetzt ist es deutlich besser gelaufen. Trotzdem reicht das immer noch nicht.
Denn so gut die Ampel-Parteien das auch hinbekommen haben - es ist dennoch ein Machtvakuum in Berlin entstanden, das das Land gerade gar nicht gebrauchen kann. In der Vergangenheit war so etwas kein Problem, jetzt schon. Die Pandemie ist in ihre schlimmste Phase eingetreten und Deutschland hat keine erkennbare Regierung. Weder tut sich Angela Merkel mit großen Reden, Aufrufen, oder ihren berühmten Gipfeln hervor. Noch hat Olaf Scholz die Zügel in die Hand genommen. Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags stellte er einen Sieben-Punkte-Plan für in zwei Wochen vor und scheint ansonsten die Kartons in seinem Ministerbüro zu packen.

Das gibt wieder Bildchen für das Insta-Konto: Bayerns Regierungschef Söder folgt einer Einladung der lokalen Politik nach Helgoland. Ein Empfang, eine Börtebootfahrt und ein Kulturprogramm stehen auf Programm. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther betreut derweil andere Gäste im Land - die hätten sich immerhin angemeldet.