Justizministerium untersucht offenbar Trumps Verhalten nach Wahl
Die Welt
Laut einem Bericht der „Washington Post“ untersucht das US-Justizministerium, ob nach den Enthüllungen zum Kapitol-Sturm strafrechtliche Schritte gegen Donald Trump eingeleitet werden könnten. Der damalige US-Präsident war bei öffentlichen Anhörungen von zahlreichen Zeugen schwer belastet worden.
Nach den Enthüllungen des Untersuchungsausschusses zur Attacke auf das US-Kapitol vor anderthalb Jahren wächst der Druck auf das Justizministerium. Nach Angaben der „Washington Post“ verdichten sich nun die Hinweise, dass das Ministerium das Verhalten des damaligen Präsidenten Donald Trump genauer untersucht. Im Raum steht die Frage, ob Justizminister Merrick Garland strafrechtliche Schritte gegen Trump einleiten könnte. Kritikerinnen und Kritiker werfen ihm vor, bislang zu zögerlich vorzugehen.
Die Zeitung berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen am Dienstagabend (Ortszeit), Staatsanwälte hätten Zeugen vor einer Grand Jury stundenlang detaillierte Fragen zu Treffen gestellt, die Trump im Dezember 2020 und Januar 2021 geleitet hatte. Eine Grand Jury wird eingeschaltet, um Beweise in möglichen Verbrechensfällen zu prüfen und zu entscheiden, ob Anklage erhoben werden soll. Man sei bisher davon ausgegangen, dass sich diese Untersuchungen vor allem auf Trump-Verbündete wie Rudy Giuliani bezögen, schrieb die Zeitung weiter. Aber das Interesse der Staatsanwälte an Trumps Handlungen sei offenkundig größer als gedacht.
