Justizminister stellt Gefängnisleiterin in Augsburg frei
n-tv
In einem Augsburger Gefängnis soll es seit Langem Missbrauchsfälle geben. Publik werden die Vorwürfe erst jetzt. Das Justizministerium reagiert und stellt die Leiterin frei. Eine Taskforce soll die Fälle aufklären. Der zuständige Minister weist jede Schuld von sich, sein Ministerium nimmt er nicht in Schutz.
Nach Vorwürfen möglicher Häftlingsmisshandlungen in der JVA Augsburg-Gablingen hat das bayerische Justizministerium personelle Konsequenzen gezogen: Die Anstaltsleiterin ist ab sofort vom Dienst freigestellt, teilte Minister Georg Eisenreich mit. Sie sei aber weder Beschuldigte in einem Ermittlungsverfahren, noch laufe gegen sie ein Disziplinarverfahren, betonte er. Es gehe darum, die Aufklärung zu erleichtern, so der Minister. Eine neue stellvertretende Leiterin sei kommissarisch im Amt, diese leite vorerst die Anstalt.
Eisenreich hat eine Task-Force eingesetzt, die für die interne Aufarbeitung im Ministerium und in der JVA zuständig sein soll. Auch die Berichtspflichten an das Ministerium wurden seinen Angaben zufolge verschärft. Außerdem sollen Statistiken erstellt werden.
Das Justizministerium war in die Kritik geraten, nachdem öffentlich geworden war, dass Vorwürfe gegen Mitarbeiter der JVA schon seit einem Jahr im Ministerium bekannt waren. Eisenreich bestätigte, dass die Anstaltsärztin, die den Fall nun ins Rollen brachte, am 18. Oktober 2023 schon in einer E-Mail auf "schwere Missstände" in besonders gesicherten Hafträumen (sogenannten BgH) in Augsburg-Gablingen hingewiesen hatte.
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