Joe Biden und Xi Jinping: Erst wird virtuell gekuschelt - dann offen gestritten
Frankfurter Rundschau
US-Präsident Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping halten ein virtuelles Gipfeltreffen ab. Kritische Punkte wwrden dabei offen angesprochen.
Update vom Dienstag, 16.11.2021, 10.45 Uhr: US-Präsident Biden hat bei seinem ersten Online-Gipfel mit Chinas Staatschef Xi Jinping die Menschenrechtslage in der Volksrepublik angesprochen. Biden habe sich besorgt über Chinas Umgang mit der Minderheit der Uiguren in Xinjiang, die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong, das Vorgehen in Tibet sowie über die Menschenrechte in China im Allgemeinen geäußert, teilte das Weiße Haus mit. Der US-Präsident habe auch deutlich gemacht, „dass die amerikanischen Arbeitnehmer und Industrien vor den unfairen Handels- und Wirtschaftspraktiken der Volksrepublik China geschützt werden müssen“.
Biden unterstrich nach Angaben des Weißen Hauses, dass sich die USA weiter ihrer Ein-China-Politik verpflichtet fühlen, wonach Peking als der legitime Vertreter Chinas angesehen wird. Er bekräftigte aber, dass es die USA entschieden ablehnten, den Status quo Taiwans zu ändern oder den Frieden zu untergraben. Damit bezog sich Biden auf die Drohungen der kommunistischen Führung mit einer Eroberung Taiwans zur „Wiedervereinigung“. Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, während sich die 23 Millionen Menschen zählende Inselrepublik als unabhängig ansieht.
Das Weiße Haus teilte weiter mit, Biden habe betont, es müsse sichergestellt werden, dass der Wettbewerb zwischen den USA und China nicht in Konflikte ausarte. Die Kommunikationswege müssten offen bleiben. Die Videokonferenz dauerte rund dreieinhalb Stunden. Aus dem Weißen Haus hieß es, das sei länger als erwartet gewesen. Das Gespräch sei respektvoll und offen verlaufen.
