
Jetzt schwenkt Scholz auf den Merkel-Kurs ein
Die Welt
Nun also doch: Schon am Dienstag berät der designierte Bundeskanzler mit den Ministerpräsidenten über mögliche Verschärfungen der Corona-Regeln. Und auch Angela Merkel wird noch einmal an der Runde teilnehmen. Die Beschluss-Vorlage kommt diesmal aus Karlsruhe.
Die Deutschen müssen sich zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf weitere Beschränkungen des öffentlichen Lebens einstellen. Schon am Dienstag wollen sich die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer mit der noch amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) zu einer Videokonferenz zusammenschalten, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Scholz kommt mit seiner Zustimmung zu dem Treffen einer Forderung der von der Pandemie besonders betroffenen ost- und süddeutschen Länder nach. Auch Merkel hatte darauf gedrungen.
Themen der Videoschalte sollen neben der durch das Auftreten der Omikron-Variante zusätzlich verschärften Corona-Lage auch die Folgen der ersten Hauptsache-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Corona-Beschränkungen sein, die am Dienstag verkündet werden soll.