Jackson auf dem Sprung in den Supreme Court

Ob ins oberste Gericht der USA erstmals eine schwarze Frau einzieht, entscheidet der US-Senat. Vorher muss sich Jackson noch harte Fragen zu ihren Urteilssprüchen gefallen lassen. Die Republikaner dürften auch versuchen, Präsident Biden über seine Kandidatin anzugreifen.

Der US-Senat hat mit den Bestätigungsanhörungen für die designierte Verfassungsrichterin Ketanji Brown Jackson begonnen, die als erste schwarze Frau in den Supreme Court einziehen soll. Der Vorsitzende des Justizausschusses der Kongresskammer, der Demokrat Dick Durbin, rief die Senatoren der oppositionellen Republikaner dabei auf, die 51-Jährige respektvoll zu behandeln: Sie sollten sich bewusst machen, "wie die Geschichte über jeden Senatoren urteilen wird".

Präsident Joe Biden würdigte Jackson auf Twitter als "brillanten juristischen Kopf mit höchster Charakterstärke und Integrität". Die Bundesrichterin verdiene es, als neue Verfassungsrichterin bestätigt zu werden. Biden hatte Jackson im Februar für den Obersten Gerichtshof der USA nominiert. Die frühere Pflichtverteidigerin soll die Nachfolge des liberalen Verfassungsrichters Stephen Breyer antreten, der im Sommer in den Ruhestand gehen wird. In den USA werden Verfassungsrichter vom Präsidenten vorgeschlagen und müssen dann vom Senat bestätigt werden. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit.

Angesichts der zentralen Rolle des Supreme Court im Institutionengefüge der USA ist der Bestätigungsprozess für designierte Verfassungsrichter politisch heftig umkämpft. Die Republikaner haben bereits versprochen, sie wollten keinen "Rufmord" gegen Jackson verüben, wie sie ihn den Demokraten bei der Bestätigung des konservativen Verfassungsrichters Brett Kavanaugh 2018 vorwerfen. Gegen Kavanaugh waren damals Missbrauchsvorwürfe laut geworden.