Ja, ist denn heut' schon Wahlkampf?
n-tv
In einem Interview sagt FDP-Generalsekretär Djir-Sarai, er würde am liebsten mit der Union regieren. Auch CDU-Chef Merz sinniert über seine Optionen. Was ist da los? Dauert es nicht noch zwei Jahre bis zur nächsten Wahl?
Der FDP gefällt es offenbar immer weniger in der Ampelkoalition. Am Wochenende sorgte Generalsekretär Bijan Djir-Sarai mit einem Interview für Aufsehen, in dem er sich ungewöhnlich deutlich von Grünen und SPD distanzierte - selbst für seine Verhältnisse. Der "Bild am Sonntag" sagte er, am liebsten würde er mit der Union koalieren. Mit CDU und CSU gebe es die größten Schnittmengen. Das war zwar einerseits keine Überraschung. Schließlich haben beide Parteien schon oft miteinander regiert, sei es auf Bundes- oder Landesebene. Andererseits ist die FDP nun einmal ein Bündnis mit SPD und Grünen eingegangen und formal besteht das noch fort.
Dass die Luft raus ist bei der Ampel, ist nichts Neues. Doch Äußerungen wie die von Djir-Sarai kann und muss man als Absetzbewegungen verstehen. Die Botschaft ist: Wir würden eigentlich auch lieber raus. Das deckt sich mit anderen Rechtfertigungen, die aus der FDP zu hören sind. So sagt Parteichef Christian Lindner mittlerweile offen, die Ampel gebe es nur wegen Markus Söder. Der habe nach der Wahl im Herbst 2021 unbedingt eine Kanzlerschaft Armin Laschets verhindern wollen, daher sei ein Bündnis mit der Union nicht möglich gewesen. Stattdessen habe man sich aus "staatspolitischer Verantwortung" auf die Ampelkoalition eingelassen. Das klang im Herbst 2021 freilich noch ganz anders. Damals war viel vom Zauber des Anfangs und Fortschritt die Rede.
Man könnte sich fragen, warum die FDP noch in der Ampel ist, wenn es ihr dort nicht gefällt. Die schnöde Antwort sind die Umfrageergebnisse. Ein Koalitionsbruch könnte zu Neuwahlen führen. Dabei wiederum drohte der FDP ein Debakel. Die für die FDP freundlichere Antwort: Deutschland kann sich gerade keine Regierungskrise erlauben und es wäre unbürgerlich, ein einmal eingegangenes Bündnis durch die Hintertür zu verlassen. So ist die FDP gewissermaßen im falschen Körper gefangen. Raus kann sie zwar nicht, aber dass sie es gerne würde, das sollen die Menschen im Land schon erfahren.
