Israel vor fünfter Neuwahl innerhalb von dreieinhalb Jahren - Netanjahu hofft auf Rückkehr
Frankfurter Rundschau
Israels wankende Regierung bereitet die Auflösung des Parlaments vor – und damit die fünfte Wahl innerhalb weniger Jahre.
Jerusalem – Israels Premierminister Natftali Bennett und seine Regierungskoalition sind gescheitert. Der wegen Korruption angeklagte ehemalige Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hofft auf die Rückkehr an die Macht. Die amtierende Regierung will das Parlament auflösen und damit den Weg zu Neuwahlen ebnen. Sie hat inzwischen keine Mehrheit mehr in der Knesset und scheiterte zuletzt an einer wichtigen Abstimmung.
Die Acht-Parteien-Regierung will in der kommenden Woche das Parlament über dessen Auflösung abstimmen lassen, sagte Ministerpräsident Naftali Bennett bei einer Pressekonferenz am Montagabend (20. Juni 2022) in Jerusalem. Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung wird demnach der aktuelle Außenminister Jair Lapid vorübergehend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.
Netanjahu setzt darauf, sich diesen Posten infolge der politischen Turbulenzen zurückholen zu können. Die XL-Koalition einte bei ihrem Zusammenschluss vor gut einem Jahr vor allem der Wunsch, die Rückkehr des umstrittenen Langzeit-Premiers an die Macht zu verhindern.
Der Oppositionsführer war zuvor mehr als ein Jahrzehnt Ministerpräsident gewesen. Laut Umfragen könnte Netanjahus Likud-Partei bei einer Neuwahl wieder stärkste Kraft werden. Ob es „Bibi“, wie er in Israel genannt wird, dieses Mal gelingt, eine Regierung zu bilden, ist allerdings unklar.
Die Wahl könnte Medienberichten zufolge Ende Oktober stattfinden. Es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren. Und die Bildung einer Regierungsmehrheit dürfte auch diesmal kein leichtes Unterfangen werden.
