Irans Parlament will Atombehörde abweisen

Seit dem Austritt der USA steht das Atomabkommen mit dem Iran auf der Kippe. Derzeit wird über eine Wiederbelebung verhandelt, doch das iranische Parlament will nun nicht länger mit der Internationalen Atomenergiebehörde kooperieren. Das könnte auch mit der nahenden Präsidentenwahl zusammenhängen.

Kurz vor einem möglichen Durchbruch im Atomstreit mit den USA fordern Hardliner im iranischen Parlament, die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einzuschränken. "Die IAEA hatte drei Monate Zeit, ihre Verpflichtungen zu erfüllen (...) das hat sie nicht getan und die Frist ist gestern (Samstag) abgelaufen", sagte Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf. Dementsprechend dürfe die UN-Behörde auch keinen Zugang mehr zu Bildern und Informationen der iranischen Atomanlagen bekommen, so Ghalibaf laut Nachrichtenagentur Isna. IAEA-Chef Rafael Grossi hat für Sonntagnachmittag um 14 Uhr eine Stellungnahme angekündigt. Im Rahmen einer Ende Februar geschlossenen Interims-Vereinbarung zwischen Teheran und der IAEA sollte die komplette Überwachung der iranischen Atomanlagen erst bei einer Umsetzung des Wiener Atomabkommens von 2015 - und Aufhebung der US-Sanktionen - ermöglicht werden. Der Iran würde der IAEA zwar weiterhin Überwachungen erlauben, aber nicht im Rahmen des sogenannten IAEA-Zusatzprotokolls und dementsprechend nur sehr limitiert.