Irans Atomprogramm: Chronik eines diplomatischen Ringens
DW
USA und Iran verhandeln mühsam über eine Wiederbelebung der Atomvereinbarung von 2015. Am Anfang stand eine deutsche Initiative von 2003.
Seit April 2021 verhandeln die USA und der Iran um eine Wiederbelebung der Wiener Atomvereinbarung von 2015, offizieller Titel: "Joint Comprehensive Plan of Action" (JCPoA). Aus dieser Vereinbarung, die nach mehr als zwölf Jahren internationaler Verhandlungen über das iranische Atomprogramm erzielt wurde, waren die USA unter Präsident Trump 2018 einseitig ausgestiegen. Trump gab sich überzeugt, einen "besseren Deal" aushandeln zu können als das, was sein Vorgänger Obama unterzeichnet hatte. Seine Politik des "maximalen Drucks" auf den Iran blieb jedoch erfolglos.
Sinn und Zweck des JCPoA ist es, dem Iran für einen gewissen Zeitraum den Zugang zu Atomwaffen zu versperren bzw. stark zu erschweren. Als Gegenleistung für die Einschränkungen und scharfen Kontrollen seines Atomprogramms wurde dem Iran die Aufhebung eines Großteils der internationalen Sanktionen und damit dringend benötigte erneute Wirtschaftsbeziehungen zum Ausland zugesagt.
Ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus der Vereinbarung begann der Iran, sich ebenfalls schrittweise von seinen darin enthaltenen Verpflichtungen loszusagen und unter anderem Uran bis zu einem Grad von 20 Prozent anzureichern. Im Mai 2022 verfügte der Iran nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über 18 Mal mehr angereichertes Uran, als im JCPoA vereinbart worden war.
Das Land ist nun nach eigenen Angaben technisch dazu in der Lage, eine Atombombe zu produzieren.
2003 hatten Satellitenaufnahmen und Untersuchungen der IAEA Hinweise auf ein geheimes militärisches iranisches Atomprogramm geliefert. Daraufhin überzeugte der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer seine Amtskollegen aus Großbritannien und Frankreich davon, Verhandlungen mit Teheran zum Thema Atomprogramm aufzunehmen. Denn die drei europäischen Länder wollten nach der US-Intervention im Irak 2003 eine erneute militärische Eskalation in ihrer weiteren Nachbarschaft verhindern. Gleichzeitig war man besorgt, dass der Iran so wie zuvor Nordkorea aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) aussteigen könnte.
