Iran sieht das Atomabkommen auf der Zielgeraden
DW
Es hänge nun von der politischen Einstellung der USA ab, sagte ein iranischer Berater auf einer internationalen Konferenz in Katar. Der US-Sondergesandte für den Iran, Robert Malley, äußerte sich dagegen skeptischer.
Nach monatelangen Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 steht ein Abschluss der Gespräche nach Auffassung der iranischen Führung kurz bevor. Entsprechend zuversichtlich äußerte sich Kamal Charrasi, ein hochrangiger Berater des geistlichen und politischen Oberhaupts des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, auf der internationalen Konferenz Doha Forum im Golfemirat Katar.
Weiter meinte er, es hänge nun von der politischen Einstellung der USA ab. Es sei wichtig, dass die USA die iranische Eliteeinheit Islamische Revolutionsgarden (IRGC) nicht mehr als ausländische terroristische Organisation einstuften. "Die Revolutionsgarden sind eine nationale Armee, und eine nationale Armee, die als Terrorgruppe eingestuft wird, ist sicherlich nicht akzeptabel."
Der US-Sondergesandte für den Iran, Robert Malley, äußerte sich zurückhaltender. Er sei nicht so zuversichtlich, dass eine Einigung unmittelbar bevorstehe, sagte er auf der Konferenz. "Die Revolutionsgarde wird nach US-Recht sanktioniert bleiben und unsere Wahrnehmung der Revolutionsgarde wird dieselbe bleiben." Man müsse weiter vorankommen. An dem gegenwärtigen Punkt befinde man sich schon seit einiger Zeit.
Die USA hatten das Abkommen 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aufgekündigt, woraufhin auch der Iran sich nicht mehr an alle Auflagen hielt. Mit dem Atomabkommen soll verhindert werden, dass der Iran Nuklearwaffen baut. Die Führung in Teheran dementiert solche Absichten.
An den Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China beteiligt. Die USA nehmen indirekt daran teil. Die seit Monaten in Wien laufenden Gespräche schienen eigentlich weit fortgeschritten. Anfang März aber forderte Russland unerwartet umfangreiche Garantien, dass der russisch-iranische Handel von jeglichen westlichen Sanktionen ausgenommen werden müsse, die im Zusammenhang mit der russischen Invasion in der Ukraine verhängt wurden. Der Westen lehnt das ab.
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