Impfpflicht: Sternstunde des Parlaments?
ZDF
Eine Sternstunde des Parlamentarismus sollte es werden. Doch die Debatte im Bundestag zur Impfpflicht zeigt: Orientierung suchen noch viele.
Diese Debatte war anders. Bei den bisherigen großen Orientierungsdebatten im Bundestag ging es immer auch um persönliche Betroffenheit. Die Abgeordneten sprachen von Gefühlen, Krankheiten, Todesfällen in der Familie. Bei der Sterbehilfe war das zum Beispiel so. Bei der Pränataldiagnostik auch.
Bei der Impfpflicht hätte es auch so sein können.
Doch es dauerte mehr als eine Stunde, bis die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta von dem "ganzen persönlichen Rucksack" sprach, den Emotionen, die jeder im Bundestag nach zwei Jahren zermürbender Corona-Pandemie mit sich schleppe. Wie jede und jeder in diesem Land.
Von der eigenen Infektion und den Folgen im Familien- und Freundeskreis sprach fast niemand. Nur Matthias W. Birkwald (Linke) erwähnte den Tod seines Vaters, der einen Tag nach der Boosterimpfung starb. Sie hatte nichts mit seinem Tod zu tun, "aber es fühlt sich anders an", so Birkwald.
So einfach ist das eben nicht mit diesem Coronavirus. Wenn Emotionen in dieser Orientierungsdebatte hochkamen, dann ging es darum, ob nun eine Impfpflicht gegen Omikron hilft oder nicht. Und wer daran schuld ist, dass die Situation so ist, wie sie ist.
Drei Gruppenanträge sind derzeit im Gespräch. Über die konkreten Vorschläge soll erst Mitte Februar debattiert, Mitte März über sie entschieden werden. Angeblich will die Union auch noch einen eigenen vorlegen. Doch wofür die Union ist, die damit aus der parteiübergreifenden Konsenssuche aussteigen würde, ist nicht so richtig klar.
Ein Teil der dreistündigen Debatte zum Nachschauen:
