"Impfpflicht setzt voraus, dass genug Impfstoff da ist"
n-tv
Herrscht im neuen Jahr in Deutschland wirklich Impfstoffmangel? Stephan Weil sagt jedenfalls: Eine allgemeine Impfpflicht könne man natürlich nur dann einführen, wenn man sie auch erfüllen kann.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil begrüßt die die Impfstoff-Inventur des neuen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach - und knüpft eine etwaige Impfpflicht an das Vorhandensein von ausreichend Vakzinen. Er zeigte sich der SPD-Politiker irritiert darüber, dass im ersten Quartal 2022 womöglich nicht genügend Impfstoff zur Verfügung stehen könnte.
"Karl Lauterbach hat, glaube ich, gute Gründe gehabt, jetzt erst einmal Inventur zu machen, nachdem er sein Amt angetreten hat", sagte Weil im "ntv-Frühstart". Es habe in den vergangenen Wochen immer wieder die "merkwürdige Situation" gegeben, dass der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärt habe, es sei "Impfstoff in Hülle und Fülle", da. Weiter sagte er: "Aber vor Ort in den Arztpraxen wurde darüber geklagt, dass Bestellungen nicht bedient werden können."
Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock wohnen beide in Potsdam - und könnten bei der Bundestagswahl im Februar ins direkte Duell um ein Direktmandat gehen. Beim letzten Mal fiel das Ergebnis eindeutig aus.
Die Brandenburger AfD zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Springer in den Bundestagswahlkampf. Der AfD-Mitgründer Gauland kandidiert nicht mehr in Brandenburg und sagt, warum.
Er will mit seinem Fahrrad eine Bundesstraße überqueren. Dabei kommt es zum Zusammenprall mit einem Auto. Der 85-Jährige kommt lebensgefährlich verletzt mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus.
Die JVA in Burg ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Laut einem Bericht sind detaillierte Lagepläne in die Hände von Gefangenen geraten. Ein Abgeordneter fordert Antworten, wie es dazu kommen konnte.
Wie geht es für die FDP nach dem Ampel-Aus weiter? In der bevorstehenden Bundestagswahl sieht die hessische FDP-Spitzenkandidatin Bettina Stark-Watzinger Chancen auf einen Neuanfang.
Ein Mann will sein geparktes Auto starten. Es gibt einen Knall, sein Wagen fängt an zu brennen. Doch es bleibt nicht bei einem Fahrzeug.
Im Krieg der Hamas und Israel gehört der türkische Präsident Erdogan zu den stärksten Unterstützern der radikalislamischen Terrororganisation. Daher lobt er auch den internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Netanjahu - und sieht darin eine Lektion für die westliche Welt.
Nach dem Wintereinbruch in den vergangenen Tagen zeichnet sich ein Wetterumschwung ab: Meteorologen erwarten milde Temperatur und stürmisches Wetter.
Ursprünglich wollte die konservative neue Partei bei der Bundestagswahl überall in Deutschland antreten. Das klappt nun nicht. In NRW will sie aber auf den Stimmzetteln stehen.
Die Grünen im Saarland habe ihre Landesliste für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. An der Spitze steht die Juristin Jeanne Dillschneider.
Die Grünen in Sachsen sind bei den Versuchen einer Regierungsbildung außen vor. Sie sparen nicht mit Kritik an CDU und SPD - und ziehen Grenzen für eine Zusammenarbeit im Landtag.