Impfpflicht gegen Corona - aber wie?

Jetzt soll sie kommen: die Impfpflicht für Personal in Alten- und Pflegeheimen, Krankhäusern, mobile Pflegediensten. Noch ein Gesetz.

Wie es juristisch wasserdicht werden könnte, das ist noch offen. Bund und Länder sind sich aber grundsätzlich einig, dass eine Impflicht kommen soll, um besonders anfällige Menschen vor Corona-Erkrankungen zu schützen. Also Ältere und Kranke.

Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz legte jetzt fest, dass nicht nur die Beschäftigten, die direkt mit den Menschen zusammenarbeiten, künftig geimpft sein müssen. Neben dem Pflegepersonal sollen auch die Mitarbeitenden zum Beispiel in Küche und Büros gegen Covid-19 geschützt sein. Konkret werden genannt, alle Beschäftigte in:

In dem Beschluss steht allerdings auch, dass die Impfpflicht "einrichtungsbezogen" gelten soll. Ob damit gemeint ist, dass nur bestimmte Einrichtungen, vielleicht gebunden an einen Inzidenz- oder Hospitalisierungswert in einem Kreis oder ein einem Bundesland, betroffen wären, ist derzeit offen.