Impfpflicht ab 60 Jahren gescheitert – Ampel-Gesetz im Bundestag abgelehnt
Die Welt
Abgeordnete der Ampel-Fraktionen sind mit der Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren gescheitert. Bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag verfehlte der Antrag die Mehrheit. Auch der Antrag der Union wurde abgelehnt.
Eine Impfpflicht für alle Bürger ab 60 Jahren ist vom Tisch. Ein Gesetzesentwurf von Abgeordneten der SPD, der Grünen und der FDP verfehlte bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am Donnerstag eine Mehrheit. Für das Gesetz stimmten 296 Abgeordnete, 378 dagegen. 9 Abgeordnete enthielten sich der Stimme.
Der Gesetzesentwurf sah eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab 60 Jahren ab Oktober und eine Beratungspflicht für alle Menschen ab 18 Jahren vor. Auf das Vorhaben hatten sich Vertreter zweier Abgeordnetengruppen der Ampel – eine mit Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), eine um den FDP-Gesundheitsminister Andrew Ullmann – am Dienstag geeinigt.
