Immer mehr Politiker fordern Taurus-Lieferungen an Ukraine
n-tv
FDP und Grüne befürworten schon länger die Abgabe von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. Schließlich müsse Kiew ermöglicht werden, gegen militärische Ziele auch in Russland vorzugehen. Nun schlägt sich auch ein SPD-Politiker auf ihre Seite und mahnt zur Eile.
Seit Monaten fordert Kiew Taurus-Marschflugkörper aus Deutschland. Während Vertreter aus FDP und Grünen schon länger Unterstützung signalisieren, kommt nun auch aus der SPD Unterstützung für entsprechende Lieferungen. Der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz warnte im "Spiegel" davor, Zeit zu verlieren: "Ich sehe ein Déjà-vu auf uns zukommen. Wie schon in der Panzerfrage lehnen wir jetzt die Abgabe von wichtigem Gerät ab, das am Ende wohl doch geliefert werden wird", sagte Schwarz.
Die Gegenoffensive der Ukraine stocke, eine nennenswerte Luftwaffe zur Unterstützung habe das Land nicht. "Da bleiben nur Lenkwaffen wie Taurus-Marschflugkörper, mit denen die ukrainische Armee die von den Russen angelegten Minenfelder überwinden und Territorium zurückerobern könnte", so der Berichterstatter für den Verteidigungsetat im Haushaltsausschuss des Bundestags. Die Ukraine will mit den Marschflugkörpern im Zuge ihrer Gegenoffensive russische Stellungen auch weit hinter der Front angreifen.
Schwarz erinnerte an die Zusage des Kanzlers und der gesamten Bundesregierung, die Ukraine "so lange wie nötig" zu unterstützen. "Wir wollen die Ukraine in die Lage versetzen, den Krieg schneller zu gewinnen. Dafür braucht sie Luft-Boden-Marschflugkörper vom Typ Taurus", betonte der Politiker aus dem bayerischen Bamberg. Es würden auch keine technischen Gründe gegen die Lieferung sprechen: "Mit einigen technischen Umbauten können die Waffen auch von den in der Ukraine bislang eingesetzten, nicht-westlichen Kampfjets abgefeuert werden", sagte Schwarz und mahnte Tempo bei der Entscheidung an: "Diese Umbauten benötigen aber auch Zeit, die am Ende wieder fehlen kann."