Hofreiter: "Problem ist, dass sich der Kanzler nicht kümmert"

In der Ampel wird laut über das Heizungsgesetz aus dem Wirtschaftsministerium gestritten. Grünen-Politiker Hofreiter findet Streit normal. Aber: Kanzler Scholz kümmere sich nicht um eine Lösung des Konflikts. "Und dann wird es kompliziert", sagt er im "ntv Frühstart".

Grünen-Politiker Anton Hofreiter wirft Kanzler Olaf Scholz im Heizungsstreit der Ampel mangelnde Führung vor. Das Hauptproblem der Koalition sei nicht, dass man in diesen Fragen zum Teil weit auseinander liegt, erklärte Hofreiter im "ntv Frühstart". Das sei normal bei ganz unterschiedlichen Parteien. "Das Hauptproblem ist, dass der Kanzler sich nicht kümmert, dass etwas umgesetzt wird, wenn es vereinbart wurde", kritisiert Hofreiter. Stattdessen werde das Thema wieder aufgemacht.

Der Grünen-Politiker verweist auf eine Umfrage: "Über 80 Prozent sagen, der Kanzler muss sich mehr darum kümmern." Es sei nicht Aufgabe der Grünen, allein bereits fest beschlossene Dinge umzusetzen, sondern es ist Aufgabe der gesamten Koalition und insbesondere des Kanzlers und des Kanzleramts. Der kümmere sich nicht um eine Lösung des Konflikts, "der ist daran nicht beteiligt", so Hofreiter "und dann wird es kompliziert."

Eine schnelle Einigung sei zwar möglich, denn es gebe noch ausreichend Sitzungswochen vor der Sommerpause, aber die Grünen sind skeptisch, dass es gelingt. Die FDP spiele auf Zeit, weil große Teile der Partei die Wärmewende eigentlich komplett ablehnen. Dass es auch viel Ablehnung und Skepsis in der Bevölkerung gibt, kann Hofreiter zwar verstehen, aber die Wärmepumpen-Technologie sei eine erprobte und in vielen Länder Europas bereits weit verbreitet. In Finnland oder Norwegen seien zehnmal so viele Wärmepumpen im Einsatz als bei uns. Deutschland laufe auch hier den anderen hinterher.