Hofreiter greift Scholz frontal an
n-tv
Seit seiner Rückkehr aus der Ukraine trommelt Grünen-Politiker Hofreiter für die Forderungen der Ukraine. Nun greift er überraschend deutlich Kanzler Scholz an. Der solle Führung zeigen und die Lieferung schwerer Waffen beschließen.
Grünen-Politiker Anton Hofreiter fordert in der Ukraine-Politik Bewegung von Bundeskanzler Olaf Scholz - mit deutlichen Worten: "Das Problem ist im Kanzleramt", sagte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags bei "RTL Direkt" am Mittwochabend. "Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht, und das sind auch schwere Waffen."
Im "Frühstart" bei ntv forderte Hofreiter dann am Morgen auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, sich für die Lieferung schwerer Waffen einzusetzen. Er habe es zwar falsch gefunden, dass Steinmeier aus der Ukraine wieder ausgeladen worden war, aber: "Ich würde mir von ihm wünschen, dass er laut und deutlich sagt: Ja, ich habe mich geirrt und das hat jetzt Konsequenzen. Und diese Konsequenzen sind, dass er sich gegenüber dem Kanzler, den er ja gut kennt, einsetzt, dass jetzt auch schwere Waffen geliefert werden."
Bei "RTL Direkt" forderte er auch, Deutschland müsse aufhören, das Energieembargo insbesondere bei Öl und Kohle zu blockieren. Scholz spreche von Zeitenwende, aber setze sie nicht ausreichend um, kritisierte Hofreiter. "Und da braucht's deutlich mehr Führung." Der Grünen-Politiker sagte, wenn man mit anderen europäischen Parlamentariern spreche, werde überall die Frage gestellt, wo eigentlich Deutschland bleibe. "Wir verlieren dort massiv Ansehen bei all unseren Nachbarn."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.