Hauen und Stechen um Ministerposten - Grüne im Flügelstreit
Die Welt
Bei den Grünen ist ein massiver Flügelstreit entbrannt. Teile der Parteilinken rebellieren gegen den Vorschlag der Führungsspitze, Cem Özdemir ins Kabinett zu holen. Der Beginn der Abstimmung über Koalitionsvertrag und Personaltableau musste verschoben werden.
Auf die Frage, wie die politisch sehr unterschiedlich ausgerichteten Ampel-Parteien die nächsten vier Jahre überstehen wollen, hatte Grünen-Chef Robert Habeck bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags noch eine überraschende Antwort parat. Man müsse sich fragen, „ob man überhaupt noch von politischen Lagern sprechen kann“.
Der Satz war möglicherweise auch an die eigene Partei gerichtet – und von Wunschdenken beseelt. Denn bei den Grünen ist der Flügelstreit zwischen Realos und Linken voll entbrannt. Es geht nicht um Inhalte, sondern ums Personal. Darum, wer Minister werden soll – und wer nicht. Eigentlich wollte die Parteiführung am Donnerstag zu Beginn eines Bund-Länder-Rats die Namen ihrer fünf Ministerinnen und Minister nennen. Daraus wurde nichts. Nun wird eine Lösung für Freitagmorgen angepeilt, wie Habeck ankündigte.
