Hat die "Regierung der Einheit" eine Chance?

In Israel plant eine Koalition aus grundverschiedenen Partnern eine neue Regierung. Was sie eint: Das Feindbild Netanjahu.

Jede Krise birgt auch eine Chance. Das klingt wie eine Binsenweisheit und trifft doch die Situation in Israel. Natürlich ist die neue Koalition aus der Not geboren, doch ebenso aus Notwendigkeit. Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht die so grundverschiedenen Partner, die doch so trefflich die fragmentierte und von tiefen Gräben durchzogene israelische Gesellschaft repräsentieren, sollte eine "Regierung der Einheit" bilden? Die Chance dazu hatte übrigens auch Benjamin Netanjahu. Er hat sie verspielt. Zunächst lautet die Frage: Wird diese Regierung überhaupt ins Amt kommen und wenn ja, wie lange wird sich das Bündnis halten können? Seine Mehrheit beträgt mit 61 Knesset-Mandaten gerade mal eine Stimme. An diesem Montag wird der Vorsitzende der Knesset, Jariv Levin vom Likud, zwar offiziell verkünden, dass Jair Lapid von der Zukunftspartei eine Regierung gebildet hat, die Abstimmung darüber aber so lange wie möglich verschieben. Mit mindestens einer Woche Verzögerung wird gerechnet. Diese Zeit wird Netanjahu nutzen, um mit Druck und Lockangeboten wenigstens einen Abgeordneten aus der Koalition herauszubrechen. Nach glaubwürdigen Medienberichten hat er unlängst sogar den Rabbi eines Abgeordneten angerufen, damit der in Netanjahus Sinne auf den Parlamentarier einwirkt. Prompt zog der seine Stimme von einem Antrag zurück, mit dem der Vorsitzende der Knesset gestürzt werden sollte. Die erste Machtprobe der neuen Koalition - krachend gescheitert.