Hasse: Landesdatenschützer darf Konflikte nicht scheuen
n-tv
Nach zwölf Jahren hört Thüringens oberster Datenschützer Lutz Hasse auf. Er galt als unbequem und sein Agieren war teils in der Politik umstritten. Für seine Nachfolgerin oder einen Nachfolger wünscht sich Hasse Standhaftigkeit - auch bei Gegenwind.
Erfurt (dpa/th) - Nach Ansicht des scheidenden Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse muss eine mögliche Nachfolgerin oder ein Nachfolger einigen Gegenwind aushalten können. "Hier muss jemand sitzen, der einen breiten Rücken hat, der Konflikte nicht scheut, der auch mal aggressiv ist", sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. In seinem Amt segele man nicht immer "mit Rückenwind durch die Datenschutzsee".
Der Jurist ist seit 2012 Thüringens oberster Landesdatenschützer, seine Amtszeit endet im Februar. Hasse kann nach bereits einer erfolgten Wiederwahl nicht noch einmal für das Amt antreten. Er werde bald 65 Jahre alt "und dann rückt der Gedanke, in den Ruhestand zu treten, immer näher", sagte er.
Lutz Hasse hatte in seiner Amtszeit mehrfach für Kontroversen gesorgt, er galt als unbequem, manchen Politikern ging seine eher strenge Auslegung von Datenschutzregeln zu weit. So geriet Hasse, der zuletzt im Kreis der Landesdatenschützer die Arbeitsgruppe Datenschutz und Bildung leitete, beispielsweise mehrmals mit Thüringens Bildungsminister Helmut Holter aneinander. Der Thüringer FDP-Chef Thomas Kemmerich warf Hasse fehlenden Pragmatismus vor.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.