Habeck sieht Merkel und Scholz in der Verantwortung für chaotische Rettungen

Der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir wirft Außenminister Heiko Maas vor, den Rat der eigenen Botschaft in Kabul und Experten der Bundeswehr nicht beachtet zu haben. Auch Parteikollege Robert Habeck hat „ernsthafte Zweifel“ an Aussagen der Bundesregierung. Gregor Gysi fordert deren Rücktritt.

Angesichts des Chaos bei der Rettung Deutscher sowie einheimischer Ortskräfte aus Afghanistan hat Grünen-Chef Robert Habeck eine lückenlose Aufklärung gemachter Fehler verlangt. „Die Aussagen der Bundesregierung, niemand habe vor der Situation gewarnt, wecken ernsthafte Zweifel“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ vom Mittwoch. Die Verantwortung trügen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerien für Auswärtiges und Verteidigung. Auf die Machtübernahme der Taliban „hätte man sich vorbereiten können und müssen“, selbst wenn die Geschwindigkeit möglicherweise nicht absehbar gewesen sei, kritisierte der Grünen-Vorsitzende. Er verwies darauf, dass die Grünen bereits im Juni im Bundestag auf eine einfachere Aufnahme afghanischer Ortskräfte gedrängt hatten, was damals von Union und SPD zurückgewiesen wurde. Außenminister Heiko Maas (SPD) habe zudem nicht einmal Warnungen des eigenen Botschaftspersonals in Kabul ernst genommen.