Habeck moniert Ampel-Streit, teilt aber selbst aus
n-tv
Während Bundeskanzler Scholz über "Pulverdampf vom Schlachtfeld" sinniert, stellt Vizekanzler Habeck einen direkten Zusammenhang zwischen den internen Querelen der Ampel und der Lage der deutschen Wirtschaft her. Der Minister hofft auf Besserung - und teilt erst mal gegen Kollegen aus.
Vizekanzler Robert Habeck sieht den Streit in der Ampel auch als Hindernis für eine wirtschaftliche Erholung. Streit schade "extrem", sagte der Wirtschaftsminister bei einem Bürgerdialog in seinem Ministerium. Dieser schade sogar dem wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland. Der Grünenpolitiker sprach dabei von einer Unruhe, ob Beschlüsse Bestand hätten. Das wüssten Kanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner und er.
Auch Scholz räumte anhaltende Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit in der Koalition ein. Zwar habe die "Ampel" viele Gesetze zur Modernisierung des Landes auf den Weg gebracht, aber "alle diese Entscheidungen sind mühselig errungen", sagte der Sozialdemokrat in der SAT.1-Sendung ":newstime Spezial", die am Abend ausgestrahlt wird. Der ständige Streit in der Koalition überlagere die Leistungsbilanz: "Man muss immer befürchten, dass der Pulverdampf vom Schlachtfeld gewissermaßen verdeckt, was real passiert ist."
Habeck wurde bei dem Bürgerdialog auch zu Aussagen von Lindner gefragt. Der FDP-Chef hatte sich gegen eine Beteiligung seiner Partei an einer möglichen Koalition unter grüner Führung ausgesprochen. "Ja, da sind wir uns ganz einig", sagte Habeck. "Sollte ich jemals Bundeskanzler werden, wird Christian Lindner nicht Finanzminister werden." Habeck gilt als wahrscheinlicher Kanzlerkandidat der Grünen bei der nächsten Bundestagswahl in einem Jahr. Lindner, Habeck und Scholz haben schwierige Verhandlungen über einen neuen Kompromiss zum Haushalt 2025 hinter sich.
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