Habeck: "Kehren wir zur Freiheit zurück"
n-tv
Angesichts des Ukraine-Krieges ist es im Streit um die allgemeine Impfpflicht zuletzt ruhig geworden. Heute steht das unliebsame Thema jedoch wieder auf der Tagesordnung. Eine einheitliche Linie des Bundestages ist dabei nach wie vor nicht zu erkennen.
Der Bundestag hat mit den Beratungen der Gesetzentwürfe zu einer allgemeinen Impfpflicht begonnen. Die SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens warb zum Auftakt der Debatte für den von über 200 Abgeordneten mitgetragenen Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 18. "Das Virus ist nicht berechenbar", sagte sie. Es müsse die Voraussetzung dafür geschaffen werden, "dass wir nicht noch mal von einer Welle überrollt werden".
Um die Gesellschaft zu schützen, müsse eine hohe Grundimmunisierung aufgebaut werden, sagte Baehrens. Je weniger Erkrankungen es gebe, desto schnelle könne zu einem Leben ohne Freiheitseinschränkungen zurückgekehrt werden.
Wirtschaftsminister Robert Habeck setzte sich ebenfalls für die Einführung einer Impfpflicht ein. "Die Menschen in diesem Land haben es satt. Bringen wir diese Pandemie endlich hinter uns, erledigen wir das Virus und kehren wir dann zur Freiheit zurück", sagte er. Mit rein freiwilligen Impfungen "kriegen wir nicht den Grundschutz in der Gesellschaft". Und weiter: "Die Freiheitsinterpretation der wenigen darf nicht zur permanenten Freiheitseinschränkung der vielen führen."
