Habeck fordert Umdenken in Raffinerie Schwedt
n-tv
Seit dem geplanten Embargo russischen Öls sucht die Politik nach Alternativen für deutsche Raffinerien. Im brandenburgischen Schwedt sollen neue Produktionszweige angestrebt werden, fordert Wirtschaftsminister Habeck. Die Landesregierung und der Ostbeauftragte glauben, die Politik unterschätze die Auswirkungen.
Die PCK-Raffinerie in Schwedt braucht aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck neue Produktionszweige neben der Veredelung von Erdöl. Derzeit werde diskutiert, welche bioökonomischen oder chemischen Verfahren dort angesiedelt werden könnten, sagte der Grünen-Politiker. Die brandenburgische Landesregierung pocht auf schriftliche Garantien für den Standort.
Wie es dort genau weiter gehen soll, ist nach wie vor unklar. Habeck sagte beim ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow, Ziel sei, "Schwedt zu Leuna" zu machen. Gemeint ist die mitteldeutsche Raffinerie in Sachsen-Anhalt, die wie PCK in Schwedt russisches Öl aus der "Druschba"-Pipeline bezieht. Die Bundesregierung will im Rahmen des EU-Embargos gegen Russland auf Öl-Importe über diese Pipeline verzichten. Vor allem für Schwedt werden noch Alternativen gesucht.
In Leuna seien bereits vor einigen Wochen etwa 80 Prozent der Öllieferungen aus Norwegen gekommen, sagte Habeck. Der Standort in Sachsen-Anhalt habe sich rechtzeitig aus der Abhängigkeit von russischem Öl befreit. Für Schwedt müsse es in dieselbe Richtung gehen. Dafür sei eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt. Für neue Produktionszweige gebe es Unterstützung vom Bund. Habeck unterstrich, dass künftig insgesamt weniger Raffineriekapazität in Deutschland benötigt werde.