Habeck für Stufenplan bei Lockerungen
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Vizekanzler Habeck plädiert dafür, dass die Bund-Länder-Runde am Mittwoch sich bereits auf Öffnungsschritte einigt. Zuerst sollten Maßnahmen gelockert werden, die die Wirtschaft stark belasten - etwa 2G und 2G plus.
Bei der Bund-Länder-Runde an diesem Mittwoch sollten nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck schon erste Corona-Öffnungsschritte vereinbart werden. "Nach Einschätzung der Experten ist der Scheitelpunkt der Infektionswelle Mitte Februar zu erwarten", sagte der grüne Vizekanzler der dpa. "Daher ist die nächste Ministerpräsidentenkonferenz der richtige Zeitpunkt, um sich eng über erste Öffnungsschritte abzustimmen." Wichtig wäre aus Sicht Habecks ein einheitliches Vorgehen.
"Wir müssen klären, was kommt zuerst, wie können die einzelnen Stufen für eine Öffnung aussehen, und was sind die bundeseinheitlichen Kriterien", so der Minister. Erste Öffnungsschritte müssten nach Habecks Vorstellungen eng zwischen Bund und Ländern abgestimmt werden, damit Wirtschaft und Beschäftigte verlässlich planen können. Die Lockerungen sollten nach den Vorstellungen des Wirtschaftsministeriums stufenweise und regional differenziert erfolgen.
Aus wirtschaftspolitischer Sicht sei eine stufenweise Lockerung sinnvoll, hieß es aus dem Ministerium. Zuerst sollten jene Maßnahmen gelockert werden, die mit hohen wirtschaftlichen Kosten verbunden seien. So könne an die Stelle von 2G- und 2G-plus-Regelungen eine flächendeckende Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen treten. Auch Begrenzungen von Besucherzahlen bei Veranstaltungen im Freien könnten in einer ersten Stufe gelockert werden. An Orten wie Clubs, wo viele Menschen in Innenräumen ohne Abstand und Masken zusammenkämen, blieben Test- und Impfnachweise nötig.
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