Höckes AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow gescheitert. Ihr Vorsitzender Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in Erfurt von 68 abgegebenen Stimmen 22 Ja-Stimmen – das entspricht der Anzahl der Sitze der AfD.

Der Thüringer Landtag hat ein von der AfD eingebrachtes Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) abgelehnt. Für den Antrag stimmten am Freitag in Erfurt in geheimer Abstimmung 22 Abgeordnete. Das entspricht der Anzahl der Sitze der AfD. Für ein erfolgreiches Votum wäre eine Zweidrittelmehrheit von 60 Stimmen erforderlich gewesen. Alle anderen Parteien hatten bereits zuvor erklärt, den Vorstoß abzulehnen. Durch den Misstrauensantrag wollte die AfD Ramelow ablösen und ihren eigenen Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke zum Regierungschef machen. In der Landtagsdebatte vor der Abstimmung wiesen Vertreter aller übrigen Parteien das Ansinnen zurück und sprachen von einem Versuch der AfD, das Land und die Demokratie mit einer „Schmierenkomödie“ zu verhöhnen und destabilisieren zu wollen. Höcke sei ein Rechtsextremist und vollkommen unwählbar.