Großbritannien: Corona löst parteiinterne Revolte gegen Boris Johnson aus
Frankfurter Rundschau
Boris Johnson bringt nur mit Stimmen der Opposition schärfere Corona-Maßnahmen durchs Parlament. Bröckelt der Rückhalt der Tories für den britischen Premier?
London - Heftiger Rückschlag für den britischen Premierminister Boris Johnson. Nach einer Rebellion in den Reihen der eigenen Partei konnte Johnson am Dienstagabend (14.12.2021) schärfere Corona-Maßnahmen für Großbritannien nur aufgrund der Stimmen der Opposition durchs Parlament bringen. Johnson ließ sich davon jedoch wenig beeindrucken und zeigte am Mittwoch (15.12.2021) sogar Verständnis für die Rebellen.
Am Dienstagabend hatte das britische Parlament in London über schärfere Corona-Maßnahmen aufgrund der Omikron-Variante abgestimmt. Neben der Einführung des umstrittenen 3G-Nachweises für Nachtclubs und Großveranstaltungen wurden auch eine Verschärfung der Maskenpflicht und eine Impfpflicht für das medizinische Personal von Boris Johnson anvisiert. Da er eine Mehrheit von 79 Stimmen im Unterhaus besitzt, schien die Sache klar, doch ganze 99 Abgeordnete aus den eigenen Reihen stimmten gegen Johnsons Entwurf, die Labour-Partei rettete mit ihren Stimmen dem britischen Premierminister die Einführung der Maßnahmen. Es war die größte Rebellion der Tories gegen Johnson seit seinem Wahlsieg im Jahr 2019.
Nach der Abstimmung und der parteiinternen Revolte stellen sich nun viele die Frage, ob Boris Johnson bei anderen Vorhaben noch auf die Unterstützung seiner Partei zählen kann oder ob „der Anfang vom Ende des Boris Johnson“ bevorsteht, wie bereits manche Zeitungen vor einigen Tagen mutmaßten. Corona ist in Westminster nicht nur als spaltendes Thema präsent, mehrere Abgeordnete und Hauptstadtjournalist:innen sind in den vergangenen Tagen positiv auf das Virus getestet worden. In wenigen Tagen könnte Omikron in London bereits die dominante Corona-Variante sein. Ein Handeln vonseiten der Regierung war deshalb eigentlich unumgänglich.