Grünen-Politiker kritisiert Auftreten von „Querdenkern“ als „schamlos“

Für Grünen-Politiker von Notz sind die Aktivitäten der „Querdenker“ im Katastrophengebiet dreist und möglicherweise strafbar. Die Polizei hat sie nach eigenen Angaben im Blick. Alle Entwicklungen im Liveticker.

Als dreist und möglicherweise strafbar bezeichnet der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Konstantin von Notz, das Auftreten von Anhängern der „Querdenker“-Bewegung im Katastrophengebiet in Rheinland-Pfalz bezeichnet. „Dass Querdenker, Reichsbürger, Holocaustleugner und andere Rechtsextremisten vor dem Leid der Menschen und der Tragödie des Hochwassers versuchen, ihren persönlichen Tag X zu zelebrieren, ist einfach schamlos“, sagt von Notz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine Behinderung der Einsatzkräfte und bewusste Schwächung staatlicher Infrastrukturen sei nicht nur kontraproduktiv, sondern unter Umständen auch strafbar. Die Polizei Koblenz warnt vor Fahrzeugen mit Lautsprechern, die Polizeifahrzeugen ähneln und durch die im Katastrophengebiet Falschmeldungen verbreitet würden. So sei behauptet worden, Polizei- und Rettungskräfte würden die Zahl ihrer Einsatzkräfte reduzieren.