Grünen-Chef Nouripour fordert restriktiven Umgang mit deutschen Rüstungsexporten
Die Welt
„Die große Koalition hat Exportzahlen teilweise genehmigt bei Rüstungsgütern, die wir nicht gut fanden“, sagt Grünen-Chef Omid Nouripour. Diese Zahlen wollen die Grünen nun nach unten drücken.
Grünen-Chef Omid Nouripour hat für eine zurückhaltende Genehmigung deutscher Rüstungsexporte plädiert. „Die große Koalition hat Exportzahlen teilweise genehmigt bei Rüstungsgütern, die wir nicht gut fanden“, sagte er am Montag im ZDF-„heute journal“ mit Blick auf die schwarz-rote Vorgängerregierung.
Die Zahlen seien auch von vielen in der SPD zu Recht kritisiert worden. „Und wir wollen von diesen Zahlen runter“, sagte Nouripour. „Bei aller Notwendigkeit, der Ukraine beizustehen, müssen wir bei Rüstungsexporten immer wieder schauen, wie sie zu nächsten Konflikten führen können. Und deshalb gilt es, restriktiv damit umzugehen.“
