Grüne wollen Corona-Bußgelder für Impfkampagne nutzen
n-tv
Würzburg (dpa/lby) - Die Würzburger Grünen-Fraktion möchte coronabedingt verhängte Bußgelder der Stadt für eine lokale Impfkampagne nutzen. "Wenn sich aufgrund einer von Bußgeldern unterstützten Impfkampagne noch mehr Menschen dazu entschließen, sich und ihre Mitmenschen durch eine Impfung zu schützen, erreichen wir damit dankenswerterweise genau das Gegenteil von dem, was die Querdenkenden verantwortungslos propagieren", erklärte die Fraktionsvorsitzende Sandra Vorlová. Die Fraktion habe daher für die Stadtratssitzung an diesem Donnerstag einen entsprechenden Antrag eingereicht.
In Würzburg kommt es wie in vielen anderen bayerischen Städten seit Wochen zu nicht angemeldeten Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik. Dabei verstießen einige Teilnehmer zuletzt gegen die Ende Dezember erlassene Allgemeinverfügung, wonach etwa ein Mindestabstand von 1,5 Meter einzuhalten ist und medizinische oder FFP2-Masken zu tragen sind. Zudem dürfen nicht angemeldete Versammlungen nur ortsfest abgehalten werden - sprich: Die maximal 250 erlaubten Teilnehmer dürfen nicht durch die Stadt ziehen.
"Verstöße gegen die Allgemeinverfügung können mit einem Bußgeld von bis zu 3000 Euro geahndet werden, womit schnell ein fünfstelliger Betrag für eine Impfkampagne zusammenkommen dürfte", sagte der Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Lukas Weidinger.
Die Grünen sind die stärkste Fraktion im Würzburger Stadtrat und stellen in Martin Heilig den zweiten Bürgermeister.
