Grüne: Unzufrieden mit Kampf gegen Rechtsextremismus
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Die Landtagsfraktion der Grünen hat einen Katalog an Vorschlägen aufgestellt, um wirksamer gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Bisher fehle Thüringen eine überzeugende Strategie, findet ihre Innenexpertin.
Erfurt (dpa/th) - Die Landtagsfraktion der Grünen hat die Bildung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Rechtsextremismus und Hasskriminalität in Thüringen vorgeschlagen. Außerdem sollte es eine "Online-Streife" der Polizei geben, um wirksamer gegen Hass in den sozialen Netzwerken vorgehen zu können. Das sieht ein Papier der Fraktion mit Vorschlägen vor, um rechtsextremistische Tendenzen einzudämmen.
"In den letzten Monaten mussten wir eine deutliche Zunahme rassistischer, antisemitischer und verschwörungsideologischer Denkweisen konstatieren", sagte die Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich der Deutschen Presse-Agentur. Rechtsmotivierte Anschläge wie etwa in Hanau und Halle hätten zuvor gezeigt, "dass rassistische und antisemitische Hetze in furchtbare Gewalttaten umschlagen kann".
"Wir versuchen, Pharmatrends zu verstehen", erklärt der Chef des Herstellers von Spritzen und Ampullen für die Arzneimittel- und Biotechindustrie. Der Schwerpunkt des Geschäfts ist in Nordeuropa.
Drei Autos stoßen auf einer Landstraße bei Dresden zusammen. Dabei werden drei Menschen verletzt.
Seit 1927 kürt das "Time Magazin" als "Person des Jahres" Menschen, die besonders aufgefallen sind - ob positiv oder negativ. Einem Bericht zufolge wird für 2024 die Wahl zum zweiten Mal auf Donald Trump fallen. Feierlichkeiten sollen an der US-Börse stattfinden.
Seit rund zwei Wochen wird in den Medien kolportiert, dass Misha Kaufmann den ThSV Eisenach vorzeitig verlassen wird. Sportlich scheint dies das Team aber nicht zu beeinflussen.
Bürger und Unternehmen beklagen immer wieder, dass für manche Anträge sehr viel Papier ausgefüllt werden muss. In Sachsen-Anhalt soll bei neuen Gesetzen ein Gremium bald ganz genau hinschauen.
Im Prozess gegen ehemals führende Mitarbeiter des ASB-Landesverbandes ist die Beweisaufnahme geschlossen. Der ehemalige Landesgeschäftsführer soll nach Auffassung der Anklagebehörde ins Gefängnis.
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