
Grüne nominieren Jähnigen für Dresdner Oberbürgermeisterwahl
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Die Grünen wollen Dresdens Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen ins Rennen um die Oberbürgermeisterwahl 2022 in der Landeshauptstadt schicken. Der Kreisausschuss machte den Parteimitgliedern einen entsprechenden Vorschlag, wie die Partei am Freitag mitteilte. Wenn die Corona-Situation es zulässt, soll eine Aufstellungsversammlung die Kandidatin noch im Januar offiziell wählen.
Jähnigen sagte, sie wolle die Idee eines weltoffenen, sozialen und ökologischen Dresdens von der Spitze der Stadt aus leben. "Durch die Folgen der Pandemie und wegen der zunehmenden Herausforderungen des Klimawandels kommt es nun umso mehr darauf an, wie wir uns im überregionalen Wettbewerb der Großstädte in den kommenden Jahren aufstellen." Bei ihrer Arbeit als Umweltbürgermeisterin habe sie in den vergangenen Jahren viele Fortschritte angestoßen. "Doch konsequenter Klimaschutz ist eine Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung und braucht einen klaren Auftrag direkt von der Rathausspitze."
Jähnigen ist von Beruf Rechtsanwältin und war von 2009 bis 2015 Abgeordnete im Sächsischen Landtag. In Dresden ist sie zuständig für die Bereiche Umwelt und Kommunalwirtschaft.

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.