Grüne Jugend MV: Mit Sozialpolitik gegen Rechtsruck
n-tv
Rostock (dpa/mv) - Die Grüne Jugend in Mecklenburg-Vorpommern fordert eine umfassende Sozialpolitik gegen den nach ihrer Auffassung herrschenden Rechtsruck. "Wir fordern eine Offensive für bezahlbaren Wohnraum, eine Arbeitsplatzgarantie und eine Kindergrundsicherung, die ihren Namen verdient", erklärte Henriette Held, Sprecherin der Jugendorganisation am Sonntag anlässlich einer Landesmitgliederversammlung in Rostock. So könne man rechten Stimmenfängern eine überzeugende Politik entgegenstellen.
Die Grüne Jugend beschloss einen Leitantrag mit dem Titel "Rechtsruck bekämpfen - mit links!". Darin heißt es: Keine Politik rechtfertige die Wahl von Rechtsextremisten. Einer der Gründe, warum Menschen so wählten, sei Unsicherheit etwa mit Blick auf den eigenen Arbeitsplatz. Viele Menschen fänden keine bezahlbare Wohnung, und Geflüchtete müssten in Containern untergebracht werden. Die Ampelregierung versage bei der Bekämpfung der sozialen Krise.
Sprecherin Nora Schreiber kritisierte, auch grüne Politiker und Politikerinnen ließen sich von dem Rechtsruck mitreißen. Sie stiegen in Forderungen nach verschärften Asylgesetzen ein oder stimmten diesen zumindest stillschweigend zu. "Wir fordern, dass das Aushöhlen des Rechts auf Asyl sofort beendet wird und stattdessen endlich die Kommunen finanziell entlastet werden, damit die Versorgung und Integration gelingen kann." Menschenrechte seien nicht verhandelbar.
Die Sonne lässt sich dieses Jahr in Rheinland-Pfalz und im Saarland an Weihnachten eher selten blicken. Stattdessen wird es neblig und bewölkt. Wie kalt wird es?
Unbekannte sprengen einen Geldautomaten im Landkreis Leipzig und entkommen mit Bargeld. Die Wucht der Detonation beschädigt auch angrenzende Gebäude.
Fünf Menschen wurden getötet, mehr als 200 verletzt. Die Amokfahrt auf dem Weihnachtsmarkt ist für viele Menschen ein traumatisches Erlebnis. Es gibt Hilfe für die Bewältigung.
In der Nacht werden mehrere Falschfahrer auf einer Autobahn in der Oberpfalz gemeldet - und das innerhalb weniger Stunden. Die Polizei muss mehrere Male ausrücken.
Nach bald drei Jahren Krieg gehen der Ukraine immer mehr die Rekruten aus, um Verluste an der Front auszugleichen. Tausende Männer fliehen vor der Zwangsrekrutierung, weil sie weder töten noch sterben wollen. Zwei Ukrainer sprechen mit ntv.de über ihre Flucht aus dem "Gefängnis Ukraine".
Ein Auto überschlägt sich auf der Autobahn. Als die Sanitäter eintreffen, fehlt von dem Fahrer jede Spur.
Zwei Autos stoßen in Berlin-Kreuzberg zusammen. Sieben Menschen werden zum Teil schwer verletzt.
Ein Auto kommt von der Straße ab und verursacht diverse Schäden - auch zwei Menschen werden verletzt.
Bei einem Weihnachtsspaziergang kann in Hessen der Regenschirm meist zu Hause bleiben. Doch sonderlich freundlich wird es dennoch nicht.
In Weihnachtsgottesdiensten setzen viele Geistliche auf Versöhnung und Frieden - und rufen dazu auf, die Hoffnung nicht zu verlieren. Kardinal Marx thematisiert auch den Anschlag von Magdeburg.
Die Stimmung hat sich gedreht in Deutschland, sagt der Hildesheimer Bischof Heiner Wilmer. Er sorgt sich vor Ausgrenzung und Entsolidarisierung.