Grüne Jugend irritiert über plötzliche Aufstockung bei der Rüstung
Die Welt
Als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine hat Kanzler Olaf Scholz angekündigt, der Bundeswehr 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ zur Verfügung zu stellen. Ein beispielloser Paradigmenwechsel. Der gefällt nicht offenbar nicht jedem.
Die Grüne Jugend zeigt sich irritiert über die Rüstungspläne der Bundesregierung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in Reaktion auf den russischen Ukraine-Feldzug und die Drohungen des Kremls ein einmaliges „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr angekündigt.
Dies sei „ohne jegliche politische oder gesellschaftliche Debatte“ geschehen, bemängelte der Co-Chef der Grünen-Nachwuchsorganisation, Timon Dzienus. „Der vermeintliche Investitionsbedarf bei der Bundeswehr resultiert insbesondere aus Missmanagement und Fehlplanung, nicht aus fehlendem Budget“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. „Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für langfristige aus- und aufrüstungspolitische Debatten, sondern für konkrete Unterstützung für die Menschen in der Ukraine.“
