Giorgia Meloni hat es in Brüssel schwer
n-tv
Italiens Premierministerin hatte versprochen, ihrem Land in Europa wieder Gehör zu verschaffen. So richtig scheint ihr das nicht zu gelingen. Gleich um welches Thema es geht, die Ergebnisse sind ernüchternd.
Während des Wahlkampfes hatte Italiens rechte Premierministerin Giorgia Meloni die Europäische Union immer wieder gewarnt. "Wenn wir gewinnen, ist Schluss mit lustig", dann werde Italien seine Interessen verteidigen. Doch nachdem sie ins Amt gewählt worden war, schien sie in erster Linie an guter, möglichst reibungsloser Zusammenarbeit mit Brüssel interessiert zu sein. Sie bekannte sich auch zur Unterstützung der Ukraine - anders als ihr Koalitionspartner Silvio Berlusconi, der sich schwertut, Putin die Freundschaft zu kündigen. Auch legte ihre Regierung für 2023 ein Budget vor, an dem auch die EU-Kommission nichts auszusetzen hatte.
Doch der Gleichklang währte nicht lange. Mittlerweile vergeht kaum ein Tag, an dem die italienischen Medien nicht über Reibungen zwischen Italien und der EU, gleich ob mit der Kommission oder dem Parlament, berichten. Wobei diese weitaus öfter von ihren Ministern als von Meloni selbst verursacht werden. Wie im Fall des Schiffbruchs Ende Februar vor der kalabrischen Küste, bei dem 91 Migranten das Leben verloren, darunter viele Minderjährige. Die Tragödie war noch keinen Tag alt, als Innenminister Matteo Piantedosi vor laufenden Kameras sagte, als Vater sollte man seine Kinder nicht einer solchen gefährlichen Überfahrt aussetzen. Der Satz ignorierte, wo die Menschen herkamen.
Überhaupt sorgt die Migrationspolitik immer wieder für Unmut, nicht nur zwischen Rom und Brüssel. Schon Ende November, die Regierung war gerade einen Monat im Amt, kam es zu einem Eklat zwischen Paris und Rom, als sich Italien weigerte, das Rettungsschiff "Ocean Viking" mit 3500 Migranten an Bord in einen seiner Häfen einlaufen zu lassen. Daraufhin rief der französische Innenminister Gérald Darmanin alle anderen am Umverteilungsmechanismus beteiligten Staaten auf, keine Migranten aus Italien mehr aufzunehmen.
