Giffey hat getäuscht - schon wieder

Die SPD kann nach ihren Wahlsiegen in zwei Ländern und im Bund mit der Ampel regieren, doch wenn überhaupt, wird es nur im Bund dazukommen. Die SPD erweist sich als linker, als es einem Kanzler Scholz lieb sein kann. Besonders in Berlin handelt es sich um Wählertäuschung.

Demut gehört zu den Wörtern, die Politiker nach jeder Wahl gern in den Mund nehmen. Der scheidende Wirtschaftsminister Peter Altmaier riet angesichts der "krachenden Niederlage" der Union bei der Bundestagswahl: "Ich empfehle uns sehr eine Portion Demut." Der CDU-Politiker verzichtete dann auch tatsächlich auf sein Bundestagsmandat, was nicht alle Tage vorkommt, eher alle paar Jahrzehnte. Nicht ohne Grund heißt es, dass man sich "in Demut üben muss". Dort, wo Training nötig ist, kann man sich noch verbessern.

Die Berliner SPD und ihre Spitzenkandidatin für die Wahl des Landesparlaments, Franziska Giffey, hat an der Stelle noch jede Menge Nachholbedarf. Schon im Mai präsentierte sich die Sozialdemokratin kaltschnäuzig, als sie als Bundesfamilienministerin zurücktrat, weil ihr der Verlust des Doktortitels drohte. "Damit stehe ich zu meinem Wort", erklärte sie fast wortgleich mit anderen SPD-Leuten wie Generalsekretär Lars Klingbeil: "Die Menschen können sich auf Franziska Giffey und ihr Wort verlassen."