Giffey angeblich zu Verzicht auf Bürgermeisteramt bereit
n-tv
Die regierende SPD hat die Wiederholungswahl in Berlin nicht gewonnen. Nach Sondierungsrunden mit allen in Frage kommenden Koalitionspartnern will die Regierende Bürgermeisterin Giffey ihrer Partei Verhandlungen mit dem Wahlsieger CDU vorschlagen. Sie selbst wolle aber Teil des neuen Senats bleiben.
In Berlin deutet sich Medienberichten zufolge nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus ein Regierungswechsel an. Nach Sondierungen mit dem Wahlsieger CDU sowie den bisherigen Koalitionspartnern Grüne und Linke will die SPD mit der noch Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey dem Landesvorstand vorschlagen, Verhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Sollte das Gremium dem Votum nicht folgen, will Giffey ihren Posten als Landesvorsitzende der Sozialdemokraten aufgeben, wie unter anderem die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet.
Sollte es hingegen zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU kommen, könnte sich CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner große Hoffnungen auf den Chefsessel im Roten Rathaus machen. Giffey hingegen müsste den Stuhl räumen. In den vergangenen Tagen war für diesen Fall gemutmaßt worden, die ehemalige Bundesfamilienministerin könnte eine Art Super-Senatorin mit erweitertem Aufgabenzuschnitt werden.
Allerdings sind noch immer zahlreiche andere Konstellationen zumindest theoretisch möglich. So hätten beispielsweise auch CDU und Grüne eine parlamentarische Mehrheit. Bislang ist offen, wie die CDU entscheidet. Wegner hatte am Wochenende gesagt, "Ende der Woche entscheiden wir, ob wir Koalitionsverhandlungen mit der SPD oder mit den Grünen aufnehmen wollen".
