Giffey: 50.000 bis 60.000 ukrainische Flüchtlinge in Berlin
n-tv
Noch immer weiß niemand so genau, wie viele Geflüchtete aus der Ukraine in Berlin Schutz suchen. Nur langsam ergibt sich ein Bild. Und der Senat macht erneut klar: Die Aufnahmefähigkeit der Hauptstadt hat Grenzen.
Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Senat geht davon, dass inzwischen mehrere Zehntausend ukrainische Flüchtlinge in der Hauptstadt leben. "Unsere Vermutung ist ganz klar, dass auf jeden Fall 50.000 bis 60.000 Menschen bei uns in der Stadt sind", sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey am Dienstag nach der Senatssitzung.
Nach den Worten der SPD-Politikerin handelt sich es sich um eine grobe Größenordnung, die sich aus zwei Quellen speist. Zum einen seien beim Landesamt für Einwanderung bislang etwa 20.000 Anträge auf einen Aufenthaltstitel für rund 35.000 Personen gestellt worden. Es sei davon auszugehen, dass diese Menschen vorerst in Berlin bleiben wollten.
Zum zweiten hätten in den Bezirken 32.410 Ukrainerinnen und Ukrainer Anträge auf Sozialunterstützung gestellt. "Das ist eine riesige Zahl, die natürlich bedeutet, dass die Sozialämter in einer großer Belastungssituation sind."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.