Gesetze sollen für mehr Tempo bei der Energiewende sorgen
n-tv
Künftig sollen Kommunen etwas davon haben, wenn sich Windräder auf Gemeindeland drehen. Und die Zahl der Solaranlagen könnte per Gesetz sprunghaft steigen - das sehen Projekte des neuen Thüringer Umweltministers vor.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele will mit zwei Gesetzen den Ausbau von Windkraft und Solarenergie beschleunigen. Es gehe um die Beteiligung der Kommunen am Gewinn aus Windkraftanlagen, wenn diese auf ihren Flächen stehen, sowie um die Ausstattung von Neubauten mit Solaranlagen, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Die Gesetze sollen nach seinen Angaben in den kommenden Monaten vorliegen und noch in diesem Jahr in den Landtag kommen.
Dann sei es an der CDU, die ja auch einen Energieplan für Thüringen vorgelegt habe, mehr Tempo bei der Energiewende zu ermöglichen. "Ich hoffe, wir können uns bei dieser wichtigen Frage mit der Opposition einigen", sagte Stengele.
In Arbeit sei ein Windkraftbeteiligungsgesetz, nach dem den Kommunen in Thüringen künftig ein finanzieller Vorteil aus Windrädern auf ihrem Gebiet zustehen soll. Dazu wären verschiedene Modelle denkbar, wie etwa vergünstigte Stromtarife für die Bürgerinnen und Bürger oder Geld für kommunale Infrastruktur. Stengele erhofft sich davon auch mehr Akzeptanz, neue Standorte für Windräder zu erschließen. "Es geht darum, möglichst kurzfristig mehr Flächen für Windenergie zu gewinnen."
