Gesetz gegen Homophobie in Italien geplatzt
DW
Im stark vom katholischen Glauben geprägten Italien ist das Thema Homosexualität auch heutzutage noch heikel. Nach monatelanger Debatte stoppte der Senat nun das geplante Anti-Homophobie-Gesetz.
Mit 154 zu 131 Stimmen hat der italienische Senat in Rom den Gesetzentwurf abgelehnt. Vor allem die rechtspopulistischen Parteien Lega und Fratelli d'Italia waren gegen die Initiative. Geplant war, diskriminierende Handlungen und Aufrufe zur Gewalt gegen Homosexuelle, Lesben, Trans- und Bisexuelle sowie Menschen mit Behinderung zu ahnden. Homophobie wäre im italienischen Strafgesetzbuch Rassismus gleichgestellt worden, bei Verstößen hätten Freiheitsstrafen gedroht.
Die andere Parlamentskammer, das Abgeordnetenhaus, hatte dem sogenannten Zan-Gesetz - benannt nach seinem Initiator Alessandro Zan von der Demokratischen Partei (PD) - bereits im November 2020 grünes Licht gegeben. Zan sprach jetzt von einem schweren Schlag für die Demokratie und die Rechte von Minderheiten. "Der Senat hat beschlossen, sich von den wirklichen Bedürfnissen des Landes abzuwenden", kritisierte er.
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