Gerichtsverfahren in Chemnitz vorerst eingestellt
n-tv
Chemnitz (dpa/lhe) - Im Prozess um die Jagd auf Teilnehmer einer "Herz statt Hetze"-Demonstration 2018 in Chemnitz hat das Landgericht Chemnitz das Verfahren gegen drei verbliebene Angeklagte vorläufig eingestellt. Auch eine aus Hessen angereiste Gruppe von Sozialdemokraten und SPD-Sympathisanten war damals attackiert worden.
Die drei Angeklagten müssen binnen sechs Monaten jeweils 1000 Euro zahlen, informierte eine Gerichtssprecherin am Freitag auf Anfrage. Dieses Vorgehen sei von der Generalstaatsanwaltschaft angeregt worden. Die Männer aus Niedersachsen und Sachsen hätten zuvor über ihre Anwälte eine Erklärung abgegeben.
"Die Angeklagten haben diesem Vorgehen aus Opportunitätsgründen zugestimmt", sagte Rechtsanwalt Martin Voß der Deutschen Presse-Agentur. Dies sei aber nicht als Geständnis anzusehen.
Der Prozess hatte im Dezember schleppend begonnen. Von ursprünglich neun Angeklagten waren noch sechs verblieben und zwei erschienen nicht zur Verhandlung, darunter ein bekannter Neonazi-Blogger aus Dortmund. Ihre Verfahren wurden abgetrennt. Gegen einen weiteren Mann war das Verfahren später vorläufig eingestellt worden, so dass nur noch gegen drei Männer verhandelt wurde.
In Recklinghausen bricht ein Brand in einem Heizkraftwerk aus. Die Feuerwehr kommt mit massiven Kräften - und kann die Flammen schnell eindämmen.
Ein Auto kommt auf der falschen Spur entgegen, die Fahrerin muss ausweichen. Ein Junge wird bei dem Unfall in Thiendorf verletzt.
Die Grünen wollen die massiven Schuldenpläne von Union und SPD nicht einfach durchwinken. Das ist verständlich und in der Sache richtig. Aber nach ihrem großen Auftritt im Bundestag ist nun die Zeit für Zugeständnisse gekommen.
Nach dem Kriegsbeginn in der Ukraine wuchs die Sorge vor Gasmangel. Bundesweit gab es Aufforderungen zum Energiesparen. So haben die Aufrufe in Thüringen gewirkt.
Sie helfen, Menschenleben zu retten oder Tatverdächtige festzunehmen. Die Hilfe von Hubschraubern ist für die Polizeiarbeit unerlässlich. So sieht die Bilanz für das vergangene Jahr aus.
Bei einer Seniorin klingelt das Telefon, sie nimmt den Hörer ab. Der mehrstündige Anruf bringt die Frau am Ende des Tages um ihre Ersparnisse.
Die US-Regierung setzt ihren radikalen Kurs fort. Aus einer offiziellen Datenbank sind mehrere historische Bilder verschwunden - darunter Fotos eines berühmten Atombombers aus dem Zweiten Weltkrieg. Das Pentagon stört sich offenbar an dessen Namen.
Ein Bus prallt gegen ein Auto - mehrere Menschen werden verletzt.
Eine Passantin entdeckt an einem Haus in Berlin-Mitte eine Schmiererei und ruft die Polizei. Nun ermittelt der polizeiliche Staatsschutz.
Ein Jugendlicher erleidet in Hamburg Stichverletzungen. Er wird gefunden, der Täter bislang nicht.
Bis in den sechsstelligen Bereich gehen Beträge, die skrupellose Betrüger in Hessen zuletzt in ihren Besitz brachten. Die Polizei gibt Tipps, wie sich Bürgerinnen und Bürger schützen können.
Auf einer Baustelle stoßen die Arbeiter auf Sprengstoff aus dem Zweiten Weltkrieg. Der Fundort ist nun weiträumig abgesperrt – auch für den Verkehr.
In Cuxhaven steigen Flammen aus einem Mehrfamilienhaus auf. Alle Anwohner müssen das Gebäude verlassen.