Gericht verhängt Ford-Verkaufsverbot in Deutschland
n-tv
Ein Urteil mit vielleicht weitreichenden Konsequenzen: Ford muss den Verkauf von Autos in Deutschland stoppen. Das Urteil sieht sogar den Rückruf aller Fahrzeuge von den Händlern und die Zerstörung der Autos vor. Der Autokonzern hat aber noch die Möglichkeit, sich mit dem Kläger zu einigen.
Im Streit um Lizenzen hat das Landgericht München ein hartes Urteil gegen Ford verhängt. Der US-Autohersteller darf Modelle mit Mobilfunktechnologie nicht mehr in Deutschland verkaufen und produzieren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Ford kann Berufung einlegen.
Allerdings könne das Urteil vom japanischen Kläger IP Bridge gegen eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro vollstreckt werden, so das Gericht. "Da uns die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt, wollen wir uns zu diesem Zeitpunkt nicht dazu äußern", hieß es in einer Stellungnahme von Ford.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der US-Autobauer mit seinen LTE-fähigen Fahrzeugen ein Patent des japanischen Unternehmens verletze. Der "Wirtschaftswoche" zufolge geht es um das sogenannte E-Call-System. Diese Notruffunktion ist in der EU Pflicht für alle Neuwagen. Voraussetzung für das System sind Mobilfunkchips, die in den Autos eingebaut werden. Diese Chips werden in den Fahrzeugen zunehmend auch für Navigation und Unterhaltung eingesetzt.
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