Gericht kippt Verbot für Corona-Demo in Berlin

Gegner der Corona-Maßnahmen haben mehrere Veranstaltungen am Wochenende in Berlin angemeldet. Die Behörden wollten die Ansammlungen verbieten – in einem Fall intervenierte nun das Verwaltungsgericht.

Die Berliner Polizei bereitet sich trotz des Verbots zahlreicher Demonstrationen gegen die Corona-Politik auf einen großen Einsatz an diesem Wochenende vor. Unterstützung aus anderen Bundesländern wurde angefordert. „Die Erfahrung hat gezeigt, dass sich doch eine Vielzahl von Menschen in die Stadt begeben und dem Verbot nicht folgen“, sagte ein Polizeisprecher. „Die Polizei wird die Versammlungsverbote durchsetzen, entsprechend präsent sein und insbesondere das Regierungsviertel schützen.“Insgesamt sollen mehr als 4200 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein. Verboten wurden zunächst 13 Demonstrationen, darunter auch Kundgebungen der „Initiative Querdenken“ auf der Straße des 17. Juni. Gegen die Verbote waren am Freitagnachmittag vier Eilanträge bei Gericht eingereicht worden. Das Verwaltungsgericht gab einem Eilantrag statt und kippte das Verbot für eine Versammlung mit je 500 zu erwartenden Teilnehmern am Samstag und Sonntag. In den anderen drei Fällen wurden die Verbote bestätigt.