Gerhard Schröder traf SPD-Größen zu Russland-Gespräch
Frankfurter Rundschau
Gerhard Schröder trifft SPD-Politiker und spricht mit ihnen über Russland – auch ein Vertreter der Bundesregierung ist dabei. Für die SPD ist das heikel.
Berlin – Ist der Einfluss von Gerhard Schröder auf SPD und Bundesregierung wirklich so gering, wie es die Parteispitze darstellt? Seit Wochen bemühen sich die Sozialdemokraten um eine Distanzierung aufgrund Schröders Beziehungen zu Russland. Nun kommt heraus: Der Altkanzler hat sich Anfang Januar mit mehreren SPD-Politikern getroffen, darunter die früheren Parteichefs Martin Schulz und Matthias Platzeck.
Das Treffen zwischen Schröder und den SPD-Größen bestätigte der frühere Russland-Beauftragte und jetzige Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Johann Saathoff, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Er hatte zu dem Treffen eingeladen. Außerdem sei der frühere Bundestagsabgeordnete Heino Wiese dabei gewesen, er gilt als enger Vertrauter Schröders.
Zuvor hatte der Tagesspiegel unter Berufung auf eine parlamentarische Anfrage berichtet, dass Saathoff am 5. Januar Schröder getroffen habe. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer wollte wissen, welche Mitglieder der Bundesregierung seit der Vereidigung des Kabinetts am 8. Dezember Schröder getroffen haben. Eine Umfrage des Ministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz in den anderen Ressorts ergab, dass Saathoff der einzige aus diesem Kreis war, der Schröder in den letzten zwei Monaten getroffen hat.
Thema des Gesprächs war laut Tagesspiegel die „Zukunft der Deutsch-Russischen Beziehungen und der Situation der Zivilgesellschaft in Russland“ gewesen. Das habe eine „Abfrage unter den Ressorts“ ergeben, teilte der Zeitung zufolge das Wirtschaftsministerium dem CDU-Abgeordneten Hauer mit.
Johann Saathoff betont, dass das Treffen keinen Einfluss auf seine Tätigkeit als Vertreter der Bundesregierung habe. „Ich habe Gerhard Schröder nicht als Parlamentarischer Staatssekretär, sondern als Bundestagsabgeordneter getroffen“, sagte Saathoff der dpa. Sein Amt als Russlandbeauftragter hatte er Mitte Dezember aufgegeben, als er seinen Posten im Innenministerium annahm.
