General im russischen Verteidigungsministerium festgenommen
n-tv
Großreinemachen im russischen Verteidigungsministerium: Nicht nur, dass Kremlchef Putin seinen altgedienten Minister Schoigu feuert. Nun kommt es laut der staatlichen Agentur TASS auch zu einer weiteren Festnahme eines hochrangigen Mitarbeiters in dem Haus.
Der im russischen Verteidigungsministerium für Personalfragen zuständige General Juri Kusnezow ist nach Angaben der Nachrichtenagentur TASS wegen des Verdachts auf kriminelle Handlungen festgenommen worden. "Der Fall wird von der militärischen Hauptermittlungsbehörde des russischen Ermittlungskomitees untersucht", zitiert TASS eine mit der Angelegenheit vertraute Person aus russischen Sicherheitskreisen. Die populäre Blogger-Website Rybar vermutet, die Ermittlungen könnten mit seiner früheren Tätigkeit im russischen Generalstab zusammenhängen, wo er mit Staatsgeheimnissen zu tun hatte.
In den vergangenen Wochen war es bereits zu Ermittlungen gegen Vize-Verteidigungsminister Timur Iwanow gekommen. Er wurde im April festgenommen, ihm wird vorgeworfen, Bestechungsgelder "in besonders großem Umfang" angenommen zu haben. Bei ihm soll es sich um einen der hochrangigsten Korruptionsfälle in Russland seit dem Überfall auf die Ukraine 2022 handeln.
Präsident Wladimir Putin hatte am Montag zudem umfassende Änderungen im russischen Verteidigungsapparat vorgenommen, darunter die Entlassung und Versetzung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Stattdessen wurde er zum Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates ernannt, wie aus einem vom Kreml veröffentlichten Dekret zur Regierungsumbildung hervorging. Neuer Verteidigungsminister wird der Ökonom Andrej Beloussow.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.