Gemeinden alarmiert – Unterbringung könnte eine Milliarde pro Monat kosten
Die Welt
Deutschlands Kommunen fürchten, auf den Kosten sitzenzubleiben, die die Versorgung der Flüchtlinge aus der Ukraine verursacht. Die Ausgaben dürften nämlich höher ausfallen als von Scholz und den Ministerpräsidenten veranschlagt. So wurden Investitionen für Bildung nicht berücksichtigt.
Im Ringen um die Verteilung der Kosten bei den Hilfen für geflohene Ukrainer bestehen noch deutliche Differenzen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Auch weil offenbar unklar ist, in welchem Umfang überhaupt Ausgaben anfallen. Zahlenangaben gibt es dazu zumindest aus dem Bundesland Hessen. Während Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) kürzlich von durchschnittlich 2500 Euro pro Flüchtling und Monat ausging, rechnen die hessischen Kommunen mit Ausgaben von 3500 Euro.
In einem Positionspapier der drei kommunalen Spitzenverbände in Hessen heißt es: „Städte, Landkreise und Gemeinden in Hessen setzen einen Forderungsbetrag gegenüber dem Bund von 3500 Euro pro Flüchtling und Monat an.“ Dieser decke „in angemessener Weise Aufnahme, Unterbringung, Sprachförderangebote etc. ab“. Der Hessische Städtetag teilte WELT AM SONNTAG dazu mit, die Berechnung beruhe auf den Durchschnittswerten der Flüchtlingsaufnahme im Jahr 2019.
