Göttingen rechnet mit Millionen-Minus im Haushalt 2024
n-tv
Nach zuletzt guten Jahren für den Göttinger Haushalt zeigt der Trend nun in eine andere Richtung.
Göttingen (dpa/lni) - Mit einem besonders großen Fehlbetrag rechnet die Stadt Göttingen für den Haushalt 2024. Die Verwaltung geht von einem Minus von 50 Millionen Euro aus, wie die Stadt am Montag mitteilte. Auch in den kommenden Haushalten werde es ähnlich tiefe Haushaltslöcher geben, nach deutlichen Überschüssen 2022 und 2023 zeichne sich nun eine Trendumkehr ab.
Grund dafür sind den Angaben nach unter anderem die zurückgegangenen Steuereinnahmen. "Was in früheren Jahren aufgrund sprudelnder Einnahmen aus Steuern zusätzlich finanzierbar und daher möglich war, gehört seit diesem Jahr der Vergangenheit an", sagte der Erste Stadtrat Christian Schmetz. Um die Fehlbeträge auszugleichen, sollen Kredite aufgenommen werden. Die Verschuldung liege aber noch deutlich unter dem vom Rat gesetzten Schuldendeckel.
"Wir müssen ernsthaft den Gürtel enger schnallen", sagte Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD). Sie ergänzte aber: "Wir wollen uns auch in dieser schwierigen Situation nicht kaputtsparen." Wo es möglich sei, solle auch investiert werden - etwa bei Schulen oder der Sanierung des Deutschen Theaters, für das zusammen mit Bund und Land ein dreistelliger Millionenbetrag ausgegeben werden soll.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.